Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Christina Janeck) über die Internetseite www.brainfitness4all.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Live-Online-Kursen. Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Vertragsangebot (Buchung) über das Online-Buchungssystem abgeben.
Dabei wählen Sie die zur Buchung beabsichtigte Dienstleistung sowie den Termin aus.
Anschließend erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten; abschließend werden hier alle Buchungsdaten als Buchungsübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Buchung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Buchung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Buchung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab. 

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Buchung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Erbringung der Dienstleistung zu dem gewünschten Termin bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Buchung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Leistungserbringung bei Live-Online-Kursen 

(1) Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen. Bei der Durchführung der Kurse und Vermittlung der Inhalte handelt es sich um die Erbringung einer Dienstleistung, wobei ein konkreter Erfolg nicht geschuldet ist.  

 

(2) Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindest-Teilnehmerzahl aus dem jeweiligen Angebot.
Wird die Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens 7 Tage vor Kursbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses und mögliche Ersatztermine. Soweit keine Umbuchung erfolgt, werden gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen unverzüglich zurückerstattet.

(3) Bei Erkrankung des Kursleiters, kann die Leistung durch einen adäquaten Ersatzkursleiter erbracht werden. Bei Absage einer Einzel-Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund werden die bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet.
Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin.

 

(4) Die Durchführung der Online-Kurse erfolgt gegebenenfalls unter Nutzung eines Videokonferenz-Tools eines Drittanbieters, wie zum Beispiel „Zoom“ der Zoom Video Communications, Inc. (55 Almaden Boulevard, San Jose, CA 95113, USA) oder „Discord“ der Discord Inc. (444 De Haro Street Suite 200 San Francisco, CA 94107, USA).

 

Nähere Einzelheiten zur Nutzung von Zoom finden Sie in nachfolgenden AGB-Regelungen, in unserer Datenschutzerklärung sowie in den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung von Zoom, welche Sie im Internet über folgende Links aufrufen und einsehen können:


https://zoom.us/de-de/terms.html
https://zoom.us/de-de/privacy.html

 

(5) Detaillierte Informationen zur Durchführung des jeweiligen Online-Kurses unter Nutzung eines Videokonferenz-Tools, der hierfür erforderlichen technischen und sonstigen Voraussetzungen, einschließlich der Ihrerseits notwendigen Mitwirkungshandlungen erhalten Sie ferner in der Kursbeschreibung, im Buchungsprozess und/oder in den nach der Buchung von uns oder ggf. vom Anbieter des Videokonferenz-Tools versandten E-Mail-Benachrichtigungen.
In jedem Fall benötigen Sie einen Internetzugang, einen gängigen Browser sowie Computer, Laptop, Tablet oder Mobiltelefon, welche über Kamera und Mikrofon verfügen.

 

Sie sind verpflichtet, sich rechtzeitig vor Kursbeginn bei Zoom als Teilnehmer anzumelden sowie sich rechtzeitig zu dem gebuchten Veranstaltungstermin über den Teilnahmelink einzuloggen.

(6) Soweit Zoom für den jeweiligen Online-Kurs von uns genutzt wird, und nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten folgende Bestimmungen:

a) Für die Teilnahme an dem Online-Kurs ist Ihre Anmeldung als Teilnehmer bei Zoom erforderlich. Wir hinterlegen hierzu vorab Ihre E-Mail-Adresse und Ihren Namen bei Zoom (zur Legitimation) und übersenden Ihnen den Link für Ihre Zoom-Teilnahme per E-Mail. Die einzelnen technischen Schritte der Anmeldung ergeben sich sodann aus der Menüführung von Zoom nach Aufrufen des übersandten Links. Sie finden auch Hinweise zur Vorgehensweise in unserer E-Mail.

b) Im Rahmen der Anmeldung bei Zoom und des Anlegens eines Profils, werden Sie aufgefordert, einen Benutzernamen einzugeben. Bitte beachten Sie, dass Ihr Benutzername für andere Teilnehmer des Online-Kurses sichtbar ist.

§ 4 Rücktritt / Stornierung

(1) Sie können bis 8 Tage vor Kursbeginn vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist kostenpflichtig. Der Rücktritt bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei uns. Bei Rücktritt wird eine Gebühr von 50% des Kurspreises erhoben. Ab 7 Tage vor Kursbeginn ist der Rücktritt nicht mehr möglich. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist.


(2) Im Falle der Nichtteilnahme oder teilweisen Teilnahme an dem gebuchten Kurs ist keine Rückerstattung von Kursgebühren möglich.

(3) Das gesetzliche Widerrufsrecht wird hierdurch nicht berührt, es besteht unabhängig von dem Bestehen oder Nichtbestehen dieses zusätzlichen Rücktrittsrechts.

 

§ 5 Ersatzteilnehmer

Sie können jederzeit vor Kursbeginn einen Ersatzteilnehmer benennen. Für diese Umbuchung entstehen Ihnen keine Kosten.

 

§ 6 Besondere Bestimmungen zu technischen Störungen

(1) Wir erbringen unsere Leistungen durch die Zuhilfenahme technischer Mittel, insbesondere Internetverbindungen zur Datenübertragung.

(2) Für den Fall von technischen Störungen bei der Leistungserbringung, die in unseren Verantwortungsbereich fallen, werden wir alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen ergreifen, um schnellstmöglich die Leistung zu erbringen. Technische von uns zu vertretende Störungen, die in einem vertretbaren angemessenen Zeitraum von uns behoben werden können, berechtigen nicht zum Rücktritt oder Schadensersatz. Bei unangemessen langer technischer Störung kann der Vertrag storniert werden, es sei denn mehr als 90 % der Leistung wurden bereits erbracht. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden im Falle der Stornierung unverzüglich zurückerstattet. Für durch uns bereits erbrachte Leistungen können wir ein entsprechendes Entgelt verlangen.

(3) Von Absatz 1 und 2 nicht umfasst sind Störungen, die nicht von uns zu vertreten sind. Es handelt sich hierbei insbesondere um Störungen der Serverfunktion aufgrund höherer Gewalt sowie Netzstörungen.

§ 7 Nutzungslizenz Kursmaterialien

(1) Die angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die im Angebot angegebene Nutzungsdauer beschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die Erlaubnis, eine Kopie des Inhaltes für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken. 

 

Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen Materialien, Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterlizenzieren, öffentlich wiedergeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung stellen.

§ 8 Zurückbehaltungsrecht


Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 9 Rechtswahl

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Christina Janeck
Jahnstraße 8
02828 Görlitz
Deutschland
Telefon: +493581667659
E-Mail: info@brainfitness4all.de


Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Buchunhgssystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit nichts anderes vereinbart ist: 

-  Vorkasse per Überweisung

5.3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

5.4. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat bei Buchung von Kursen die Zahlung spätestens am Kurstermin vor Beginn des Kurses zu erfolgen, ansonsten besteht kein Anspruch auf Teilnahme.

6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 29.11.2022